Das Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG), das am 1. Juli 2017 in Kraft trat, ist eine deutsche Gesetzgebung, die darauf abzielt, die Arbeitsbedingungen und die Rechte von Prostituierten zu verbessern sowie die Branche zu regulieren. Das Gesetz wurde eingeführt, um den Schutz und die Sicherheit von Personen, die in der Prostitution tätig sind, zu gewährleisten und Missbrauch sowie Ausbeutung zu verhindern.
Ein zentrales Element des ProstSchG ist die verpflichtende Anmeldung und Registrierung von Prostituierten bei den örtlichen Behörden. Diese Registrierung soll dazu beitragen, den Prostituierten rechtliche und gesundheitliche Beratung sowie Zugang zu sozialen Dienstleistungen zu ermöglichen. Zudem wird ein regelmäßiger Gesundheitscheck vorgeschrieben, um die sexuelle Gesundheit der Prostituierten zu überwachen und sicherzustellen.
Das Gesetz verpflichtet Betreiber von Prostitutionsstätten dazu, sich bei den Behörden anzumelden und bestimmte Standards einzuhalten. Dies umfasst unter anderem Anforderungen an die Räumlichkeiten, Arbeitsbedingungen und Hygiene. Darüber hinaus müssen Betreiber sicherstellen, dass die Rechte der Prostituierten gewahrt werden und sie nicht unter Druck gesetzt oder zur Arbeit gezwungen werden.
Ein weiterer wichtiger Aspekt des Gesetzes ist der Schutz vor Ausbeutung und Menschenhandel. Das ProstSchG sieht Maßnahmen vor, um sicherzustellen, dass Prostituierte freiwillig und selbstbestimmt arbeiten können. Dies beinhaltet auch spezielle Schulungen für Polizei und andere relevante Institutionen, um Anzeichen von Zwangsprostitution und Menschenhandel frühzeitig zu erkennen und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.
Das ProstSchG hat auch die rechtliche Lage von Prostituierten verbessert, indem es ihnen ermöglicht, Ansprüche auf Sozialleistungen geltend zu machen und Zugang zu rechtlichem Schutz zu erhalten. Insgesamt soll das Gesetz dazu beitragen, ein sicheres und geregeltes Arbeitsumfeld für Prostituierte zu schaffen und die gesellschaftliche Akzeptanz für die Arbeit in der Sexbranche zu erhöhen.
